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My Noir Spirit
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Jap, ich habe eine Antwort von Jörg van Essen, FDP, erhalten.Hat denn schon jemand eine Antwort von seinem MdB? Könnte man ja hier mal posten.
Sehr geehrter Herr Kloschinski!
Vielen Dank für Ihre E-Mail.
Die FDP im Deutschen Bundestag begrüßt die mit der Breitbandstrategie
verbundene Zielsetzung, kurzfristig noch bestehende Anschlusslücken zu
schließen und langfristig eine spürbare Leistungssteigerung der
Breitbandinfrastruktur zu forcieren. Eine noch stärkere
telekommunikationsspezifische Nutzung von Frequenzen ist hierfür
unerlässlich.
Erfahrungen aus der Vergangenheit haben jedoch regelmäßig gezeigt, dass die
Marktzuführung von Frequenzen ein langwieriger und komplexer Prozess ist.
Daher ist die Nutzung der so genannten 'Digitalen Dividende' für die
Vollversorgung mit den seitens der Bundesregierung geplanten 1 Mbit/s bis
Ende 2010 ungeeignet. Dies zeigt nicht zuletzt die Antwort der
Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP (BT-Drucksache 16/11179):
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/111/1611179.pdf
Die FDP spricht sich grundsätzlich für eine flexible Nutzung und Vergabe von
Frequenzen aus. Im Zeitalter konvergenter Übertragungswege, Dienste und
Endgeräte erscheint eine gesetzliche Zuweisung von Frequenzbereichen nicht
effektiv. Der Bedarf an Frequenzen als knappe Ressource hat sich in den
letzten Jahren europaweit drastisch erhöht. Der Frequenznutzung kommt auch -
aber nicht nur - eine wirtschaftspolitische Bedeutung zu. Im Zusammenhang
zum Beispiel mit öffentlicher Massenkommunikation offenbaren sich daneben
kultur-, sozial-, sicherheits- und staatspolitische Faktoren, die
grundsätzlich berücksichtigt werden müssen.
Die von Ihnen angesprochene Herausforderungen, Interferenzen zu vermeiden
und ausreichend Frequenzbereiche im avisierten Frequenzbereich oberhalb 780
MHz für nicht telekommunikationsspezifische Zwecke bereitzustellen, werden
in den nächsten Wochen eingehender zu thematisieren sein. Die FDP im
Deutschen Bundestag wird darauf hinwirken, dass die Bundesregierung dies bei
der Neuregelung der Frequenzbereiche beachtet.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg van Essen, MdB,
Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion