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Ach nu komm, das machen doch beide Seiten.
Für machen haben beide Seiten, sowohl die Linke als auch die Rechte,
deftigst einen an der Klatsche.
woher n fascho aber meine adresse haben soll, bloß, weil er mich auf der straße sieht, is mir n rätsel?! Oo
Deine Argumentation ist wirklich niederschmetternd
Geht es denn direkt darum? Also groß zu beweisen gibt es da eh nichts, da muss man auch nicht Myspace oder Cubase heranziehen. Das is ziemlich offensichtlich, da kann ein Fachmann einfach ein Gutachten erstellen. Das Problem ist ja eher, dass es ein begriff ist, welche (ok, auch weil es eine Musikrichtung bzw. Subkultur ist) in seiner allgemienen Bedeutung schon zuhauf auf Textilien gedruckt wird. Es kann ja auch nicht angehen, dass ein Hersteller die Marke "Turbodiesel" für eine Automodell schützt, oder seine Waschmaschine "Buntwäsche" nennt, und dann anderen wegen Markenrechtsbruch verklagt, weil diese das auch auf ihre Autos bzw. Waschamschinen schreiben. Umgekehrt geht aber ja auch die Kleidermarke "DIESEL" nicht gegen Autohersteller vor, die da auf ihre Modelle schreiben.Eigentlich dürfte es ja nciht allzu schwer sein, zu beweisen, dass hardcore ne musikrichtung is. hat ja immerhin sogar myspace bei der einordnung dastehen, is in cubase vorhanden als genrekathegorisierung. Eigentlich. Aber man kennt ja die deutschen Behörden
Geht es denn direkt darum? Also groß zu beweisen gibt es da eh nichts, da muss man auch nicht Myspace oder Cubase heranziehen. Das is ziemlich offensichtlich, da kann ein Fachmann einfach ein Gutachten erstellen. Das Problem ist ja eher, dass es ein begriff ist, welche (ok, auch weil es eine Musikrichtung bzw. Subkultur ist) in seiner allgemienen Bedeutung schon zuhauf auf Textilien gedruckt wird. Es kann ja auch nicht angehen, dass ein Hersteller die Marke "Turbodiesel" für eine Automodell schützt, oder seine Waschmaschine "Buntwäsche" nennt, und dann anderen wegen Markenrechtsbruch verklagt, weil diese das auch auf ihre Autos bzw. Waschamschinen schreiben. Umgekehrt geht aber ja auch die Kleidermarke "DIESEL" nicht gegen Autohersteller vor, die da auf ihre Modelle schreiben.
vll haben wir ja auch die porno szene auf unserer seite um dagegen vorzugehen. bisschen spass
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
In den vergangenen Tagen haben uns zahlreiche Anfragen zu der Marke "Hardcore" (Aktenzeichen 302008045099.1) erreicht. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir deshalb auf Ihre E-Mail nicht individuell eingehen können und auf unsere Mitteilung verweisen: http://presse.dpma.de/presseservice/aktuellepresseinformationen/markeneintragunghardcore/index.html .
Die Wortmarke "Hardcore" wurde im Dezember 2008 für Produkte aus den folgenden Bereichen in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen:
o Webstoffe und Textilwaren (Klasse 24)
o Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen (Klasse 25)
o Dienstleistungen aus dem Bereich der "Materialbearbeitung" (Klasse 40)
Die Eintragung einer Marke wird durch das Markengesetz geregelt. Ein Anmelder hat grundsätzlich einen Anspruch auf Eintragung der Marke. Das DPMA kann nur dann eine Anmeldung zurückweisen, wenn diese die Anforderungen des Gesetzes nicht erfüllt. Der konkrete Verwendungszweck wird bei der Anmeldung der Marke nicht angegeben und ist im Anmeldeverfahren nicht zu prüfen. Im Falle der Marke "Hardcore" ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann.
Gegen eine Markeneintragung kann man Widerspruch einlegen. Diese Möglichkeit steht allerdings nur dem Inhaber einer älteren Marke zu, der meint, die neue Marke könnte mit seiner eigenen Marke verwechselt werden. Im Falle der Marke "Hardcore" läuft die dreimonatige Widerspruchsfrist noch. Innerhalb dieser Frist ist auch die Widerspruchsgebühr in Höhe von 120 Euro zu zahlen.
Jeder, der in der Eintragung einen Verstoß gegen das Markenrecht sieht, kann auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist die Löschung der Marke beim DPMA beantragen. Innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung des Löschungsantrags ist eine Gebühr in Höhe von 300 Euro zu zahlen.
Weitere Informationen zum markenrechtlichen Verfahren finden Sie unter http://www.dpma.de/marke/verfahren/index.html.
Mit freundlichen Grüßen
Viola Witter
Deutsches Patent- und Markenamt
Auskunftsstelle
80297 München
Tel.: +49 89 2195 3402
Fax: +49 89 2195 2221
mailto:info@dpma.de
Wieso sollte ich jeden Satz argumentieren?
Wenn du diskussionsbedarf hast find ich das klasse, jedoch bin ich da die falsche Person für.
Ich habe mir abgewöhnt parteiische Diskussionen über rechts/ links zu führen.
Erst recht übers Internet. Bei sowas schau ich der Person gerne ins Gesicht und kann mir sicher sein, dass sie nicht irgendwelche Argumente schnell ergoogelt.
Erst einen dümmlichen Stammtischspruch lassen und dann nicht darüber diskutieren... sehr souverän...
Vermummt agieren ist keine Ideologie sondern eine Sache die in manchen Zusammenhängen durchaus Sinn macht. Zum Beispiel wenn Leute keine Lust haben irgendwann einen Fotos mit Adresse von sich im Internet gefunden weil sie von einem Fascho auf einer Demo fotografiert wurden.
Mir geht nur diese dümmliche Bild-mäßige Gleichsetzung auf den Sack.
also kommt der idiot damit durch oder was ???
was heißt hier kann nich verweigert werden die eintragung.
das zieht sich doch durch sämtliche musik genres wodurch die szenen übelst in den dreck gezogen werden sag ich mal.
ich check das ncih so ganz wie der das machen kann bzw die leute im amt da nicht sehen das das doch richtig "sinnlos" ist.
dann werden jez alle hc bands mit shirts und einer aufschrift "hardcore" verklagt ? :screwy:
kann das alles nich nachvollziehen
naja ok den hc bands wirds egal sein werden weiter bzw jez erst recht shirts mit ner hc aufschrift" drucken ^^
aber trotzdem scheiße.
Ich setze lediglich Menschen gleich, die Gewaltaten aus politischer Überzeugung begehen. Vermummt oder nicht, ich finde beides bescheuert.
Genau! lasst uns lieber nicht gegen Nazis demonstrieren, oder wenn dann sollen die uns zumindest zusammenschlagen können, die chance muss man ihnen natürlich gebenWas macht man, wenn man keine Lust mehr auf etwas hat? Richtig, man lässt es. Entweder man steht für eine Sache, mit allen Gefahren die damit verbunden sind und schwimmt nicht nur mit einer Masse mit, oder man sucht sich eine weniger fordernde Freizeitbeschäftigung.
Was hat das jetzt damit zu tun? Als ob jeder Antifaschist ein Steinewerfer wäre. Zumindest werden dir die meisten (ein paar verbohrte deppen die einfach nur krawall machen wollen gibts immer) sehr plausibel erläutern können warum sie für diese sache stehen. das seh ich beim typischen naziskin nichIch setze lediglich Menschen gleich, die Gewaltaten aus politischer Überzeugung begehen. Vermummt oder nicht, ich finde beides bescheuert.