Patente unter Gitarrenbauern

[Mikelee]

Allerdings gibt es threads, die von allgemeinem Interesse sind bzw. die nicht nur aus Zufall wieder aufleben, sondern weil die Fragestellung wieder für jemanden interessant wird.

x-Riff

Danke für dieses statement.
Ich kann mich nur anschließen.

Hat mal jemand n Fehler bei den alten Senseos beheben wollen?
Welchen Fred nehmen wir denn da?
Auch, wenn dieses Problem damals wohl noch nicht auftauchte, so haben es die Leute aber womöglich heute.
Da macht es Sinn, mal neuen Senf hinzuzugeben, oder?
Auf yt gibt's kein einziges Video konkret über ne kaputte Pumpe, aber 1000 andere, die für "defekte Pumpe" (gerne auch auf englisch) nicht zielführend sind. Ok, eins aus NL erörtet gut. Ungewöhnlich, dass nur ein Video.
Wollte ich nur mal geschildert haben.

Hat übrigens mit Wertanlage oder so nix zu tun. Höchstens mit Werterhalt und Nachhaltigkeit. Plus Lagerbereinigung.
Da lass ich lieber mal die Post verdienen, als mir ne komplette Maschine neu zu holen.

Beitrag automatisch zusammengefügt: 20.10.21

Designschutz?
International?

https://www.wipo.int/hague/en/

Who can use the Hague System?
You can file an international application under the Hague System if:

• you are a national of i.) a contracting party or of ii.) a member state of an intergovernmental organization which is a contracting party;
• you have a domicile or habitual residence in a contracting party; or
• you have a real and effective industrial or commercial establishment in a contracting party.

Where can you obtain protection?
You can obtain protection within any contracting party, including member states of an intergovernmental organization party to the Hague Agreement. If you wish to protect a design in a jurisdiction that is not party to the Hague Agreement, you will have to file a national (or regional) application.

How much does it cost?
International design applications are subject to the payment of three types of fees, all payable in Swiss francs:

• a basic fee (397 Swiss francs for one design; 19 Swiss francs for each additional design included in the same application);
• a publication fee (17 Swiss francs for each reproduction; 150 Swiss francs for each page on which one or more reproductions are shown); and
• a standard designation fee or an individual designation fee for each contracting party where protection is sought. Note: For standard designation fees, a three-level structure applies, reflecting the level of examination carried out by the contracting party.

https://www.wipo.int/hague/en/fees/...&SY=Y&TJ=Y&TM=Y&TN=Y&TR=Y&UA=Y&US=Y&VN=Y&WS=Y

 

[soundmunich]

Das Rechtsberatungsgesetz von 1935 ist 2008 aufgrund von unvereinbaren Konflikten mit dem EU-Recht aufgehoben worden.

Das ist kontraproduktiv, weil schon einmal so nicht richtig und auch unvollständig:

Am 1. Juli 2008 wurde das Rechtsberatungsgesetz durch das Rechtsdienstleistungsgesetz abgelöst.

Am relevanten Inhalt hat sich nichts geändert, außer dass gewisse im Ausland erworbene oder ausgeübte Berufszulassungen der einschlägigen Qualifikationen und im europäischen Ausland niedergelassene Anwälte und Berater unter gewissen Umständen nun auch beratungs- und vertretungsberechtigt sind. Hinz und Kunz ohne nachgewiesene Qualifikation sind weiterhin ausgeschlossen.

Ach ja, hab den Beitrag von @Mikelee, der den Thread wieder aufleben ließ, doch noch angeschaut. Die Kostenangabe für einen "weltweiten" Designschutz ist völlig unbrauchbar. Richtig ist zwar, dass es sich NUR auf die Mitgliedsländer des zugrunde liegenden Haager Übereinkommens (...) beziehen kann, aber es fehlt die so genannte Heimatanmeldung, bezieht sich nur auf einen Teil der Amtsgebühren und auf nur ein Design, wobei die letztere Beschränkung in der Praxis ähnliche Gestaltungen nicht vernünftig abdeckt/abgrenzt. Letztlich ist das Gießkannensystem bei der Länderauswahl auch Quatsch, weil man nach relevanten Herstellerländern oder Märkten auswählt und so mindestens die Hälfte der Länder als wirtschaftlich/rechtlich irrelevant weglassen kann. Schon wegen der Beratung zu den letzten beiden Aspekten rentiert sich der Patentanwalt. Außerdem braucht man europäische Länder nicht einzeln, sondern kann die mit einem insgesamt deutlich billigeren europäischen Design abdecken.

Es wäre schön, wenn hier nicht Mutmaßungen von Laien als vermeintliche Fakten gepostet würden, weil dadurch bei anderen falsche Eindrücke entstehen.

 

[Bassturmator]

Es wäre schön, wenn hier nicht Mutmaßungen von Laien als vermeintliche Fakten gepostet würden, weil dadurch bei anderen falsche Eindrücke entstehen.

Noch schöner wäre es wenn das für das ganze Forum zum Grundsatz würde.

Es kostet eine ganze Menge Lebenszeit hier falsche Informationen richtig zu stellen und wenn dies auch freiwillig und unentgeldlich geschieht, so wäre es doch schöner wenn man nicht so oft eingreifen müsste.

Cool jedenfalls dass wir einen Fachmann im Forum haben der noch nicht geflohen ist.

.

 

[Marschjus]

Nochmal für mich als Vollhorst.
Wenn ich heute Nacht im Traum die Vision einer Gitarre habe und plötzlich auch weiß wie man sowas perfekt baut. Muss ich als Erbauer (wenn ich die bauen und verkaufen möchte,egal ob eine oder mehrere) vor dem Verkauf prüfen ob
nicht irgendjemand schonmal eine gleiche Idee hatte oder zumindest sehr ähnliche?
Muss man dazu selbst alles mit irgendwelchen Patentes,geschützen Designs und weiß der Geier nicht alles vergleichen? Man kann doch nicht alle möglichen Sachen im Blick haben. Am Ende gab es mal von Mustermann Guitars ne kleinserie die aber keine Sau kennt.

Ohne ins Detail gehen zu wollen, gelten die gleichen Regelungen wenn man eine Gitarre nur für sich baut, diese aber evtl. bei öffentlichen Auftritten nutzt?

 

[soundmunich]

Grundsätzlich ist die Frage, ob Du gewerblich tätig bist (ja, wenn Du bauen und verkaufen willst, auch ein Einzelstück - siehe dazu auch steuerrechtliche Aspekte). Wenn ja, muss halt einfach recherchiert werden. Das ist jetzt keine Zauberkunst, außer Du willst das als Laie selbst machen. Da Du dann aber als gewerblich Tätiger ja auch einen Gewinnabsicht hast, hast Du halt auch die Kosten als Betriebsausgaben. Hersteller legen ja auch Kosten im Zusammenhang mit Schutzrechten (eigene und auch Wettbewerberrecherchen und -überwachungen) auf die Herstellungskosten um.

Was jemand, egal ob als Serie oder Einzelobjekt hatte, ist deshalb nicht automatisch geschützt. Urheberreicht, das schon alleine durch den Akt des Schaffens entsteht, betrifft nicht technische Merkmale.

Für sich darf man - grob gesagt - bauen was man will und auch verwenden wo und wie man will. Die eigene gewerbliche Nutzung einer privat gebauten Gitarre verstößt erst mal nicht gegen eventuelle Schutzrechte.

Leute, denkt einfach daran, wie Ihr es sehen würdet, wenn jemand anderer einfach Eure Ideen, für die Ihr Schutzrechtskosten aufgewandt habt, kopieren und damit Reibach machen würde. Geistiges Eigentum ist halt auch etwas wert!

Letztlich aber gilt: Informiere Dich im konkreten Fall bei Fachleuten mit Deinen genauen Details!

 

[Xanadu]

Für so eine Recherche, falls man nicht selbst in den öffentlich zugänglichen Datenbanken suchen möchte, muss man übrigens nicht zwingend einen Patentanwalt beauftragen. Es gibt in Deutschland einige "Patent- und Markenzentren", die aber alle leicht andes benannt sind, und vor Ort oder teilweise auch online umfangreiche Dienstleistungen anbieten.

Auf die Schnelle habe ich zwei gefunden, in Aachen kann man beispielsweise für 20€ online mit dem Fachpersonal zusammen eine Recherche durchführen:
https://www.ub.rwth-aachen.de/go/id/nejf

Dort kann man sich an bestimmten Tagen vor Ort auch kostenlos von einem Patentanwalt initial beraten lassen:
"Bei den kostenlosen Erfindererstberatungen beantwortet ein Patentanwalt Ihre Fragen zu allen gewerblichen Schutzrechten. Dies betrifft Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs sowie Anmeldeprozeduren und Anmeldevoraussetzungen, Arbeitnehmererfinderrecht, Lizenzvergabe und anderes."
https://www.ub.rwth-aachen.de/cms/U...nte-Marken-Design/~kqxe/Erfindererstberatung/

Hier eine kurze Übersicht der Dienstleistungen und deren Kosten:
https://www.ub.rwth-aachen.de/global/show_document.asp?id=aaaaaaaaaalzlce

Oder in Würzburg komplette Recherchen in Auftrag geben (das dürften als Kernheschäft aber alle anbieten):
https://www.zentrum-marke-patent.de/recherche

Dort gibt es auch eine umfangreiche, kostenlose Erklärung praktisch aller Gewerblicher Schutzrechte (Patente, Design und Marken):
https://www.zentrum-marke-patent.de/gewerbliche-schutzrechte

 

[soundmunich]

Schöne Zusammenstellung .

Wir werden auch regelmäßig zu den kostenlosen Beratungen herangezogen: 30 Minuten-Takt. Man kann nur rudimentär über jeden Fall sprechen - eine Recherche geht in der Zeit vom Umfang her nicht.

Patent- und Markenzentren führen keine kostenlosen Recherchen durch, haften nicht und dürfen keine Beurteilung der Relevanz der Treffer abgeben (keine Rechtsberatung - und was nützen dem Laien die puren Treffer, deren Bedeutung er nicht versteht???). Bei den reinen Recherchenkosten sind z.B. wir bezüglich des oben verlinkten Beispiels durchaus konkurrenzfähig oder teilweise gar kostengünstiger! Warum das so ist, wäre jetzt zu viel zum Schreiben.

Mir geht es ja hier nicht um Aufträge für uns, weil wir eh Moog Music Inc. vertreten und daher zur Vermeidung von Kollisionen auf den Gebieten von elektronischen Instrumenten und auch Gitarren (Moog hatte ja mal die "Vo") auf diesen Gebieten niemanden anderen vertreten dürfen (und auch nicht beraten wollen). Ferner vertreten wir inzwischen auch Schutzrechte von AC/DC. Wenn es günstige Möglichkeiten gibt, dann kenne ich sie und gebe sie auch hier an.

Das wilde Drehen und Wenden, um meine Angaben als unzulänglich darzustellen führt nur zu weiterem Aufwand und bei den Lesern zu falschen Eindrücken und Verwirrung.

Aber für sich kann und darf natürlich jeder beliebig aufwendig, umständlich und mit offenen Ergebnissen vorgehen...

 

[FünfTon]

Wenn ich heute Nacht im Traum die Vision einer Gitarre habe und plötzlich auch weiß wie man sowas perfekt baut. Muss ich als Erbauer (wenn ich die bauen und verkaufen möchte,egal ob eine oder mehrere) vor dem Verkauf prüfen ob
nicht irgendjemand schonmal eine gleiche Idee hatte oder zumindest sehr ähnliche?
Muss man dazu selbst alles mit irgendwelchen Patentes,geschützen Designs und weiß der Geier nicht alles vergleichen? Man kann doch nicht alle möglichen Sachen im Blick haben. Am Ende gab es mal von Mustermann Guitars ne kleinserie die aber keine Sau kennt.

Also entweder hast du diese Gitarre schon mal irgendwo gesehen, dann ist völlig klar, wem die Schutzrechte zustehen (wer zuerst kommt, mahlt zuerst). Wenn sich aber jeder dahergelaufene Gitarrist sowas erträumen kann, steht eher die Erfindungshöhe im Zweifel und damit auch das Patent. Das hindert natürlich niemanden daran, jegliche Trivialitäten anzumelden.

Im Grunde sorgt der ganze Kram eh nur noch dafür, die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber China einzuschränken, die sich bekanntlich gar nicht um sowas scheren. Während bei dir noch die Bürokratie mahlt, machen die innerhalb weniger Jahrzehnte unsere gesamte industrielle Revolution nach. Und während der Zoll auf der deiner Musik-Messe die nächste geklonte Gitarre beschlagnahmt, geht bei denen im Binnenmarkt mit einer Milliarde Menschen längst die Post ab.

 

[Xanadu]

Bitte was, "Wildes Drehen und Wenden", als "unzulänglich darstellen""??? Ich habe zu dir und Anwälten allgemein überhaupt gar nichts gesagt, lediglich für Interessenten gepostet, dass es so ein Angebot gibt. Schlecht reden muss man dies nun auch nicht, auch wenn es natürlich seine Grenzen hat. Für den Einstieg in das Thema wäre es immerhin eine günstige bis kostenlose Möglichkeit, und sei es nur sich für 20€ einmal mit den Datenbanken vertraut zu machen. Beim Aachener Angebot steht übrigens "Für RWTH-Mitglieder sind unsere Dienste kostenfrei.", und das sind auch schon knapp 57.000 Stunden und Mitarbeiter dort.

 

[InTune]

Das Eingangsgedankenkonstrukt ist ja relativ fern von der Realität.
Schutzrechte im Bereich „Erfindungen/Entwicklung/Design“ sind doch eher relevant, wenn damit sein Gewerbe/Geschäft schützen möchte, bzw. dem Risiko entgehen möchte, dass jemand und die Ecke kommt und Ansprüche anmeldet.
Im Falle von Erfindungsanmeldung ist die Sache noch relativ einfach. Da macht es ggf. Sinn die eigene Entwicklung zum Patent anzumelden. Da kümmert sich dann schon das Patentamt um die Prüfung, ob das patentierbar ist. Bekommt man das Patent, ist man erst mal fein raus, doch klagen kann dennoch immer jemand gegen alles…
Bei Marken und Designs kann man das im Prinzip auch machen und die eigene Entwicklung schützen lassen. Aber auch dagegen kann immer jemand anders ggf. vorgehen.
Letztlich ist das aber alles auch ggf. mit erheblichen Kosten verbunden, weshalb das eben auch nur dann Sinn macht, da ein entsprechendes Business dahinter steckt. Weder wird man jede Kopfgeburt zum Patent anmelden, noch gegen jede evtl. „Ähnlichkeit“ gerichtlich vorgehen.

Hinter diesem Hintergrund wird man dann abwägen oder auch mal etwas recherchieren/jemanden beauftragen um herauszufinden, ob die eigene Erfindung/Entwicklung wirklich so neu ist. Doch selbst das ist IMO etwas abseits der Realität, denn das einem eine Erfindung „im Schlaf“ einfällt ist doch eher ein Mythos. „Erfinder“ arbeiten idR. seit Jahren auf ihrem Gebiet und kennen die aktuelle Forschung, die Mitbewerber und deren Patente.

 

[soundmunich]

Beim Aachener Angebot steht übrigens "Für RWTH-Mitglieder sind unsere Dienste kostenfrei.", und das sind auch schon knapp 57.000 Stunden und Mitarbeiter dort.

Wie viele davon wohl ein Instrument spielen UND hier im Board sind ...

Kostenlos gilt für die technischen Bereiche der Institute und nicht die Hobbys! Probier's gerne aus. Ich habe auch Universitäten (München und Regensburg) beim Aufbau der entsprechenden Stellen unterstützt und darüber hinaus einige Jahre auch Vorlesung (mit Übungen u.a. zu Recherchen) abgehalten. Ich weiß, wie sich Laien bei Recherchen selbst nach "Schulung" und mit Live-Anleitung anstellen.

Ich will nichts schlecht reden, sondern nur darauf hinweisen, dass all diese "Eigenlösungen" extrem problembehaftet sind.

„Erfinder“ arbeiten idR. seit Jahren auf ihrem Gebiet und kennen die aktuelle Forschung, die Mitbewerber und deren Patente.

Ja es ging aber im Eingangspost darum, dass jemand neu auf dem Gebiet arbeitet und sich fragt, was er darf und was nicht. Und da ist alles, was nicht fundiert ist, eben eventuell mit hohen (Verfahrens-) Kosten in einem Streitfall verbunden und nicht selten kosten solche Streits dem ein oder anderen sein Geschäft,, verursachen also großen Schaden beim Unterliegenden - und das sollen alle Tipps hier (von allen) vermeiden helfen!

 

[InTune]

@soundmunich , ich sehe da nicht, dass ich dem TE nicht auf sein Anliegen geantwortet hätte.
Ich denke aber auch, wir liegen da ziemlich auf einer Linie:
Wer sich IP, Design, Markennamen,… schützen lassen oder anders in diese „Spiel“ mitturnen möchte, sollte das tunlichst professionell machen und entsprechend aufgestellt sein, weil der Rest in dem Game das auch ist.
So mal „einfach“ für kleinen Taler, ist das halt vernünftig nicht zu machen.

 

[dubbel]

Also entweder hast du diese Gitarre schon mal irgendwo gesehen, dann ist völlig klar, wem die Schutzrechte zustehen (wer zuerst kommt, mahlt zuerst). Wenn sich aber jeder dahergelaufene Gitarrist sowas erträumen kann, steht eher die Erfindungshöhe im Zweifel und damit auch das Patent. Das hindert natürlich niemanden daran, jegliche Trivialitäten anzumelden.

d.h. Kreativität schliesst du grundsätzlich aus?