Rechtliche Grundlage von 'Verbotenen Diskussionen'?

[Jan93]

Einen schönen Abend zusammen,

soeben wurde von den Boardbetreibern mitgeteilt, dass ab heute über eine bestimmte Marke, welche Gitarrenparts herstellt/verkauft, hier im Board nicht mehr gesprochen, besser geschrieben werden darf.

Dabei tauchte (für mich das erste Mal) folgene Seite auf: Verbotene Diskussionen

Hier sind weitere Marken genannt, über welche hier nicht diskutiert werden darf.


Jetzt frage ich mich, wie ist das rechtlich geregelt?
Ich bin mir sicher, dass es ein entsprechendes Gesetz geben wird, aus jux werdet ihr das ja nicht machen!

Dennoch widerspricht das meinem Verständnis vom Meinungsfreiheit!

Ich kenne das sonst nur aus Klatsch-News, bei denen bekannte Persönlichkeiten gegen die Veröffentlichung von bestimmten Artikeln vorgehen, aber diesen Streit oft verlieren.

Gegen was können Marken in diesem Fall klagen?



Ich bitte um Aufklärung!


Schönen Gruß,
Jan

 

[Fantus]

hausrecht, der Bordbetreiber bestimmt was hier läuft ..

ich habe keine Ahnung was da gelaufen ist, aber nach Erfahrungen in einem anderen Board weiß ich, da man sich als Boardbetreiber keine eigene Rechtsabteilung leisten kann, löst man bestimmt Probleme und Androhungen mit sowas


Und nein, du hast hier kein Recht auf absolut freie Meinungsäußerung

EDIT:

und stell dir das jetzt mal bitte vor:

ein Hersteller droht mit klage und Schadensersatz weil was negatives hier steht und will das die Posts gelöscht werden.

Klar man kann sich jetzt darauf einlassen und fängt an, die Userposts im Sinne des Herstellers zu zensieren.

ODER ... er last keine weitere Diskussion zu dem Thema zu. Es wird über das Thema gar nicht mehr geredet, aber man muss nicht selektiv die Userposts editieren.

Überleg mal, was dir da jetzt lieber ist

 

[Jan93]

Das sich meine Meinungsfreiheit hier durch die Boardregeln ein wenig einschränkt ist mir bewusst. Aber nicht in diesem Rahmen (bislang).

Falls es sich seitens der Marken 'nur' um Drohungen handeln sollte, müssen diese ebenso rechtlich grundiert sein, sonst könnte man diese einfach ignorieren.

Vielleicht ließt hier ja ein fachkundiger Musiker vorbei, der genaueres dazu sagen kann.

 

[Fantus]

lies bitte meinen Edit im letzten Post

und ignorieren ist so ne Sache ..eine einstweilige Verfügung ist schnell erwirkt und dann hat der Betreiber den ganzen Ärger und muss viel Kohle Zeit und nerven in irgendwelche Verhandlungen stecken

Das sich meine Meinungsfreiheit hier durch die Boardregeln ein wenig einschränkt ist mir bewusst. Aber nicht in diesem Rahmen (bislang).

Falls es sich seitens der Marken 'nur' um Drohungen handeln sollte, müssen diese ebenso rechtlich grundiert sein, sonst könnte man diese einfach ignorieren.

Vielleicht ließt hier ja ein fachkundiger Musiker vorbei, der genaueres dazu sagen kann.

 

[musiklord]

genau das liegt mir auch auf der seele, ein forum wird einfach geschlossen, ohne das man irgendeinen anhaltspunkt hat, warum,
das sind schon chinesische methoden und untergraben absolut mein verständniss von meinungsfreiheit.
sehr bedenklich, vor allem vor dem hintergrund des rechtes auf information!!!

ich möchte von daher die forumsbetreiber einmal bitten darüber nachzudenken, ob diese handlungsweise in ordnung geht,
wenn ja handelt es sich hier um ein anarchisches system, dann halte ich das ganze board für marktsteuernd und somit
denke ich, ist das nicht mehr rechtens!

Mit Bässten Grüssen

 

[Jan93]

Solange es sich nicht um Rufmord (leider auch keine Ahnung ab wann etwas als Rufmord gilt) handelt, sehe ich keinen Anhaltspunkt, weswegen eine Marke hiesige Diskussionen anklagen könnte.
Leider basiert hier grade alles auf Vermutungen

Sind derartige Themen über aufgelistete Hersteller derart ausgeartet, dass diese eventuell in Richtung Rufmord laufen?

 

[Fantus]

nun ja, obs Rufmord oder Verleumdung ist oder nicht müssen Gerichte entscheiden. Aber ich kann da den Bordbetreiber hier gut verstehen, der so ewigen rechtlichen Ärger aus dem Wege geht ohne selektiv und herstellergesteuert hier zensieren zu müssen

 

[musiklord]

ich kann mir das auch nicht erklären,
es sei denn, da ist etwas derart zerrissen worden, das es geschäftsschädigen ist,
das ist aber dann kein grund gleich alles zu stoppen, ohne chance auf resozialisierung.

der hersteller wäre doch sehr sehr unklug so etwas aus heiterem himmel anzuzetteln,
er schädigt sich selber...daher mein totales nichtverstehen ob dieser reaktion des verbotes.

 

[klaatu]

Dennoch widerspricht das meinem Verständnis vom Meinungsfreiheit!


Ich bitte um Aufklärung!

Du darfst deine Meinung jederzeit auf deiner eigenen Webseite äußern. Wenn dann allerdings jemand denkt, deine Meinung würde seinen Interessen entgegensprechen, hast du ein Problem, das möglicherweise auf einen Rechtsstreit hinausläuft. Steht deine Meinung allerdings im Musiker-Board, hat erst einmal das Musiker-Board das Problem, dass diese Meinung veröffentlicht wurde.

Normalerweise können die Hersteller/Musikhändler etc. gut damit umgehen, dass es nicht nur positive Meinungen zu ihren Produkten gibt. Manche wollen allerdings negative Kritik durch Androhung weiterer Schritte löschen lassen (die anderen Beiträge sollen natürlich erhalten bleiben). Das ist allerdings ein vollkommen falsches Verständnis einer Forumsdiskussion, die offensichtlich mit kostenloser Werbung verwechselt wird. Wenn sie also keine Kritik wollen und das Entfernen ebensolcher fordern, brauchen sie auch keine Bauchpinseleien, deshalb die "verbotenen" Diskussionen.

Es ist also nicht "das Forum", das die Diskussion unterbindet, sondern die Betroffenen selbst, indem sie die Inhalte der Diskussionen kontrollieren wollen. Ob sie sich damit einen Gefallen tun, bezweifle ich allerdings.

 

[musiklord]

aha,
also hat der herr wickler selbst darum gebeten, aus diesem forum auszuscheiden...
mmh sehr bedauerlich, vorallem, da es alles andere als vorausschauend war ...

 

[Prog. Player]

Wenn ich mir die Liste so anschaue ist es mir eigentlich egal, kann meine Meinung auch stillschweigend haben. Andererseits nutze ich kein einziges Produkt dieser Hersteller oder Personen von daher kann es mir da auch gestohlen bleiben. Meine öffentliche Meinung dazu ist, das diese Hersteller sehr gut daran tun Kundschaft damit zu vergraulen. Ist dies nun einer Löschung wuerdig?

 

[Johannes Hofmann]

aha,
also hat der herr wickler selbst darum gebeten, aus diesem forum auszuscheiden...
mmh sehr bedauerlich, vorallem, da es alles andere als vorausschauend war ...

Genaugenommen hat "der Herr Wickler" uns ersucht einen negativen Kommentar eines Users zu löschen.

Was oeatschie in Beitrag #9 sagt, ist völlig korrekt. Ergänzend dazu: Das mit den Grundrechten (Meinungsfreiheit etc) ist etwas schwierig zu verstehen, wie fast alles in der Juristerei. Es gibt ja nicht nur die Meinungsfreiheit, sondern jede Menge anderer (Grund-)Rechte, die uU das Recht der Meinungsfreiheit direkt oder indirekt einschränken. Der Hersteller hat ein Markenrecht und kann anderen die Benutzung seiner Marke verbieten. So könnte Gibson uns als Betreiber dieses Forums verbieten, dass hier irgendwo die Buchstabenfolge G-i-b-s-o-n abgebildet wird. Bei all dem üblichen Gibson-Gebashe hier, könnte man das vielleicht verstehen. Wenn sich Gibson aber auf das Markenrecht beriefe, würden wir als Betreiber bösartigerweise nicht nur die negativen Meinungen einiger User zu Gibson löschen. Wir können ja nicht bei jedem Beitrag einzeln abwägen, ob der denn nun von Gibson gerade noch toleriert würde oder nicht. Also ersetzen wir "Gibson" global durch "***" und Ruhe ist. Dass damit auch alle positiven Kommentare vieler begeisterter Gibson-Fans weg sind, wäre bedauerlich, aber nicht zu vermeiden.

Folglich ist die Firma Gibson 1. so schlau, uns nicht die Benutzung ihres Namens zu verbieten und 2. so schlau, dass sie einen Produktspezialisten hier her schicken, der mit den Leuten diskutiert und manches an arg bösartiger Kritik aus der Welt schaffen kann. Behringer ist ein anderes Beispiel. Da kam sogar der Chef persönlich.

Der "Herr Wickler" hätte mMn leichtes Spiel gehabt, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zu entkräften (vorausgesetzt, der vergrätze User hätte nicht vielleicht Recht, mit dem was er sagt). Er hätte auch - weil ihm der kritische User persönlich bekannt ist - diesen d i r e k t auffordern können, die "üble Nachrede" zu beenden oder zu widerrufen (wieder vorausgesetzt, der vergrätze User hätte nicht vielleicht Recht, mit dem was er sagt).

Stattdessen zog er aber vor, mir damit zu drohen, dass er den Forenbetreiber (miCOM GmbH deren Angestellter ich bin) verklagt, wenn wir die für ihn nachteiligen Bemerkungen nicht löschen oder unkenntlich machen. Na ja. Ich habe seinem Ersuchen entsprochen. Dass es dabei auch alle positiven Kommentare seiner Produkte erwischt hat, ist bedauerlich

 

[Xanadu]

Der Hersteller hat ein Markenrecht und kann anderen die Benutzung seiner Marke verbieten. So könnte Gibson uns als Betreiber dieses Forums verbieten, dass hier irgendwo die Buchstabenfolge G-i-b-s-o-n abgebildet wird.

Ich denke da liegst du falsch. Das Markenrecht gilt nur im geschäftlichen Verkehr, dazu wird ein öffentliches Board für Privatleute kaum gehören. Außerdem, selbst wenn, steht in § 14 Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch sinngemäß, dass man keine Waren oder Dienstleistungen (und verwandte Sachen wie Briefpapier, Verpackungen...) unter einer von jemand anders registrierten Marke anbieten darf wenn Verwechslungsgefahr besteht. Ich denke der Sinn davon ist jedem klar. Aber es kann niemanden verboten werden irgendwo privat die Bezeichnung Opel, Gibson oder Coca Cola zu schreiben. Das wäre auch schon ein starkes Stück wenn man sich mal anschaut was denn alles an Marken eingetragen ist.

Ebenso darf auch jeder privat seine Harley Benton auf Gibson umlabeln, nur verkaufen darf er dann so nie wieder, nicht einmal verschenken und natürlich auch nicht wenn er angibt, dass es eine umgelabelte HB ist.

Klar, ihr als Betreiber könnt die Regeln hier festlegen und uns verbieten "Gibson" zu schreiben, keine Frage. Aber rechtlich sollte es keine Grundlage dafür gegen euch zu zwingen so etwas umzusetzen.

 

[Fantus]

Ich denke da liegst du falsch. Das Markenrecht gilt nur im geschäftlichen Verkehr, dazu wird ein öffentliches Board für Privatleute kaum gehören. Außerdem, selbst wenn, steht in § 14 Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch sinngemäß, dass man keine Waren oder Dienstleistungen (und verwandte Sachen wie Briefpapier, Verpackungen...) unter einer von jemand anders registrierten Marke anbieten darf wenn Verwechslungsgefahr besteht. Ich denke der Sinn davon ist jedem klar. Aber es kann niemanden verboten werden irgendwo privat die Bezeichnung Opel, Gibson oder Coca Cola zu schreiben. Das wäre auch schon ein starkes Stück wenn man sich mal anschaut was denn alles an Marken eingetragen ist.

die Frage ist, was ist kommerziell und was privat, die Gerichte legen das recht flexibel aus. Dazu kann schon Werbung auf deiner Seite reichen

 

[Xanadu]

Hm, aber selbst dann sähe ich für ein Verbot eine Marke zu nennen keine Grundlage...

Naja, ist ja auch egal, ich denke jeder kann verstehen dass die Betreiber hier lieber auf Nummer sicher gehen wollen als das Risiko einzugehen ein Gerichtsverfahren mit einem astronomisch hochgerechneten Streitwert zu riskieren. Wenn ich der gute Herr Thomann mit seiner Personengesellschaft wäre würde ich da auch nichts riskieren.

 

[Johannes Hofmann]

Naja, ist ja auch egal, ich denke jeder kann verstehen dass die Betreiber hier lieber auf Nummer sicher gehen wollen als das Risiko einzugehen ein Gerichtsverfahren mit einem astronomisch hochgerechneten Streitwert zu riskieren. Wenn ich der gute Herr Thomann mit seiner Personengesellschaft wäre würde ich da auch nichts riskieren.

Dieses Board gehört nicht dem Herrn Thomann oder seiner Personengesellschaft, sondern einer GmbH, an der der Herr Thomann beteiligt ist

Aber ansonsten hast du natürlich Recht. Ich bin ziemlich sicher, dass wir einen Prozess gegen L***Sound gewonnen hätten. Aber ich bin ja nicht bescheuert. Es ist nicht etwa so, dass die Zeit und das Generve eines solchen Prozesses sich für mich oder unsere Firma auszahlen würde. Vielmehr hätte ich einen Haufen Arbeit und Geld kriegen die Anwälte... und unser "Sieg" vor Gericht bestünde darin, dass nicht wir, sondern die Gegenseite die Anwälte bezahlen. Hurrahhh... toll... ich habe Besseres zu tun.

 

[musiklord]

wenn ich das richtig verstehe, dann ist der herr wickler von einem weiteren user verunglimpft worden,
bzw dieser hat eine sehr radikale meinung geäußert.
herr wickler war darüber etwas ungehalten und euch aufgefordert dieses zu löschen
und zwar unter androhung eines strafverfahrens
worauf hin ihr, sicher ist sicher, alles gelöscht habt
korrekt?

was ist den mit der hackfre**e passiert, ist die auch des forums verwiesen worden?
gab es kein möglichkeit herrn wickler zu beruhigen und ihm die tragweite seine reaktion deutlich zu machen?
denn wenn ich das richtig verstehe, dann ist er nun in mehrfacherweise der geschädigte widerwillen.

ich bin mir sicher, das jeder der versucht eine gute arbeit abzuliefern, manchmal ein wenig dünnheutig rüber kommt,
erfolgsdruck, leistungsdruck etc. auch die betreiber des forums schließe ich hier mit ein.

also kann man hier, wenn man eine marke oder andere verunglimpft, selber vielleicht ausgeschlossen werden,
den anderen jedoch nachhaltig schädigen, das solltet ihr als forumsbetreiber einmal überdenken,
das wäre sehr unglücklich für all die, die unverschuldet in eine solche situation geraten.

bässtes
der L

 

[antipasti]

den anderen jedoch nachhaltig schädigen, das solltet ihr als forumsbetreiber einmal überdenken,

Sorry - die Leute schädigen sich in erster Linie selbst.

Du kannst sicher sein, dass die Moderation in der Lage ist, vernünftig mit den Betroffenen zu sprechen, sofern man ebenso ebenso vernünftig entgegentritt.

Du kannst ebenfalls davon ausgehen, dass niemand nach einem einmaligen Ausrutscher sofort auf die "schwarze Liste" gesetzt wird.

Personen oder Firmen die auf die Liste der "verbotenen Diskussion" gelangt sind, haben das in der Regel selbst zu verantworten.

Wir bieten immer sehr sachlich mehrere Alternativen der Vorgehensweise an. Der Betroffene kann dann selbst wählen. Und wenn er sich für einen möglichen juristischen Weg gegen das Board oder sogar einzelne User entscheidet ("Wenn nicht, dann ..."), dann müssen wir aus reinem Selbstschutz und zum Wohle unserer User dafür sorgen, seinem Wunsch zu entsprechen.

ich bin mir sicher, das jeder der versucht eine gute arbeit abzuliefern, manchmal ein wenig dünnheutig rüber kommt,
erfolgsdruck, leistungsdruck etc. auch die betreiber des forums schließe ich hier mit ein.

Es ist nett, dass Du Partei ergreifst. Ich denke, die Betroffenen sollten in der Lage sein, das für sich selbst zu tun. Bei mir zumindest hat sich noch kein Herr Wickler gemeldet, um sich in ähnlichen Worten zu erklären.

also kann man hier, wenn man eine marke oder andere verunglimpft, selber vielleicht ausgeschlossen werden,

Nein. Solange alles regelkonform und im Sinne der Netiquette abgeht, kann und soll sich jeder kritsich äußern dürfen ...

Wenn du allerdings 25 Beiträge schreibst, in denen nur der Einzeiler steht "Gibson ist kacke", dann könnte es sein,, dass mal von uns hörst und empfohlen bekommst, auf eine etwas konstruktivere und sachlichere Wortwahl zurückzugreifen

 

[Johannes Hofmann]

was ist den mit der hackfre**e passiert, ist die auch des forums verwiesen worden?
gab es kein möglichkeit herrn wickler zu beruhigen und ihm die tragweite seine reaktion deutlich zu machen?
denn wenn ich das richtig verstehe, dann ist er nun in mehrfacherweise der geschädigte widerwillen.

Es ist ja keineswegs geklärt oder sichergestellt, dass in der Auseinandersetzung der Herr Wickler (heißt der so? oder ist das, weil er Pickups wickelt?) der Gute und der User eine "Hackfresse" ist.

Allgemein steht der Firma analog zum Presserecht das Recht einer Gegendarstellung zu. Das haben wir selbstverständlich angeboten.

Es ist aber nicht unbedingt mein Job, in solchen Fällen zu recherchieren, wer denn nun Recht und wer Unrecht hat. Es ist auch nicht mein Job, das lädierte Ansehen eines Unternehmens in der Öffentlichkeit wiederherzustellen. Trotzdem tun wir das in solchen Fällen durchaus gelegentlich. Wer mir aber mit einem Anwalt droht, kühlt meine Freundlichkeit und Kooperationsbereitschaft unter den Gefrierpunkt. Warum sollte ich irgendetwas für irgendeinen wildfremden Menschen tun, der statt höflich mit mir nach einer Lösung zu suchen, mich mit Anwälten bedroht. Auf diese Weise war ich den unfreundlichen Menschen samt seinem Anwalt in 2 Minuten los. Wenn er sich jetzt ärgert, überlegt er künftig vielleicht etwas besser, bis er bei einem Problem Anwälte ins Spiel bringt.

 

[foxytom]

Wenn "wir" dem Verlangen eines Herstellers, missliebige Kritik zu löschen, nachkommen, würden wir uns sofort dem Vorwurf der Zensur aussetzen.
Von daher muss entweder die Kritik stehenbleiben und der Hersteller versucht, durch eine Gegendarstellung die Sache öffentlich zu klären.

Oder sowohl die Kritik als auch das Lob über diesen Hersteller verschwinden aus dem Forum.