Patente und Gebrauchsmuster Cajones

[ollicajon]

Hallo,

nachdem der liebe Arend-Schmitt Landmeier (und Nis Nöhring) ihr Büchlein "Cajon bauen und spielen" vorgestellt haben, das neben einem Video- und Audio-Part zahlreiche brauchbare Lehrerhandreichungen beinhaltet sowie einen Beitrag zu "Gebrauchsmusterschutz" und "Eigenbau vs Bausatz" möchte ich hier gern eine Diskussion anregen und Klarheit schaffen, was denn an Cajones und ihren Bauarten und -formen inzwischen alles geschützt ist.

Hilfreiche Links für die Recherche:
http://www.patent-de.com
http://patentamt.erfinder.at

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Soweit mir bekannt, gibt es Patente bzw. Gebrauchsmusterschutz auf
- angerauhte Sitzfläche Cajones
- zw. Seitenwänden gelagerte Snare-Traverse Cajones
- Snare-ähnliche Elemente aus Holz, Kunststoff, Carbon
- halbierte Snare-Segmente, innen an Schlagfläche anliegend
- Dämpfungs-Elemente an Snare-Elementen zur Vermeidung von Störgeräuschen bei Fertigungs-Toleranzen bzw. Werkstoff-Abweichungen
- geteilte Snare- und Basskammer mit geschlitztem Schallloch
- geteilte, angeschrägte Schlagfläche (Pentajon)
- Kunststoffolie auf Schlagplatte
- Cajonbausatz in vier versch. Ausfertigungen
- Cajon und Ständer zu dessen Aufnahme

ich habe jetzt nicht die genauen Patent-Nummern bzw. Links parat. Aber das soll erst Mal eine Anregung sein zur Verifizierung und Komplettierung ,-)

 

[Wilkinssohn]

Hi Ollicajon,

Was mich am meisten daran interessieren würde: Inwiefern beeinflusst mich das, wenn ich Bilder von einem selbst (nach-)gebautem Cajon im Forum posten möchte?

- Bekommt der Forumsbetreiber Probleme?
- Darf ich Detailfotos veröffentlichen? Insbesondere von Konstruktionen, die einem Patentschutz oder Gebrauchsbla-schutz unterliegen?
- Wo ist die Grenze zwischen Bauanleitungen, für die es ja schon Abmahnungen gab und veröffentlichen von "privaten" Nachbauten?

Wäre toll, wenn mir das jemand sagen könnte!

 

[mb20]

Gute Idee von dir, ollicajon!

Ich habe den Thread oben gepinnt, da er mir vor allem auf Grund der ganzen Selbstbauten als wichtig erscheint.

Wer noch mehr Informationen hat, möge diese doch bitte hier posten - Danke!


Viele Grüße
mb

 

[olliB.]

Oh Gott! Was soll das denn?

… Klarheit schaffen, was denn an Cajones und ihren Bauarten und -formen inzwischen alles geschützt ist.

Ist so nicht ganz korrekt. Mit einem Gebrauchsmuster veröffentlicht jemand den Anspruch auf Schutz. Ob dieser gerechtfertigt ist, würde erst im Konfliktfall vor Gericht entschieden.

Ich habe den Thread oben gepinnt, da er mir vor allem auf Grund der ganzen Selbstbauten als wichtig erscheint.

Selbstbauten dürfen sein wie sie wollen, solange sie für den eigenen Bedarf bestimmt sind. Erst die kommerzielle Verwendung oder die Hilfe zur kommerziellen Verwendung (Baupläne mit Details, auf die jemand einen Schutzanspruch erhebt) ist problematisch.

Wer noch mehr Informationen hat, möge diese doch bitte hier posten - Danke!

Dafür brauchts nicht solch einen Alarm. Jeder kann im Web auf den Seiten des Deutschen Patent- und Markenamts alle bestehenden Gebrauchsmusterschriften einsehen. Da wird´s auch welche für Gitarren, Synthezizer, Hardware etc. geben, die man in den entsprechenden Foren pinnen könnte/müsste.

Ich finde nicht, dass sich Leute, die sich ihr eigenes Cajon bauen möchten, mit solch einer Recherche belasten sollten. Andersrum: man findet in den Darstellungen und Beschreibungen natürlich viele Anregungen für das eigene Projekt (die aber in der konkret dargestellten Weise oft nicht wirklich taugen).

Hilfreiche Links für die Recherche:
http://www.patent-de.com
http://patentamt.erfinder.at

Wie gesagt: man kann direkt beim Patent- und Markenamt recherchieren.

Soweit mir bekannt, gibt es Patente bzw. Gebrauchsmusterschutz auf
- angerauhte Sitzfläche Cajones
- zw. Seitenwänden gelagerte Snare-Traverse Cajones
- Snare-ähnliche Elemente aus Holz, Kunststoff, Carbon
- halbierte Snare-Segmente, innen an Schlagfläche anliegend
- Dämpfungs-Elemente an Snare-Elementen zur Vermeidung von Störgeräuschen bei Fertigungs-Toleranzen bzw. Werkstoff-Abweichungen
- geteilte Snare- und Basskammer mit geschlitztem Schallloch
- geteilte, angeschrägte Schlagfläche (Pentajon)
- Kunststoffolie auf Schlagplatte
- Cajonbausatz in vier versch. Ausfertigungen
- Cajon und Ständer zu dessen Aufnahme

ich habe jetzt nicht die genauen Patent-Nummern bzw. Links parat. Aber das soll erst Mal eine Anregung sein zur Verifizierung und Komplettierung ,-)

Naja, und noch so einiges mehr. Das alles beflügelt die Phantasie bestimmt enorm.

Grüße
olliB. …

 

[Wilkinssohn]

Wenn jemand ohne böse Diebstahl-Hintergedanken und ohne eine kommerzielle Webseite zu vertreiben Baupläne veröffentlicht und dafür abgemahnt wird, ist das etwas, über das ich doch gerne bescheid wüsste.

Ich kann die Hersteller gut verstehen, gute Ideen müssen auch Schutz genießen, aber bei Hobbyanleitungen ist es ärgerlich, wenn dort gegen Bastler vorgegangen wird.

Die Abmahnanwälte tummeln sich überall...

 

[ollicajon]

Ist so nicht ganz korrekt.

Mir geht es eben doch um die Diskussion, das Verifizieren, Differenzieren und Vervollständigen.

Was mich an Gebrauchsmustern schonmal grundlegend nervt: Nicht nur, dass vieles extrem unverständlich formuliert ist, sondern oft auch noch so, dass möglichst viele denkbare Varianten und Verklausulierungen enthalten sind, die gerade wegen des Mangels an Konkretheit zu Streitigkeiten und am Ende bloßer Auslegungssache führen müssen.

Grundlegend fände ich mal Aufklärung sinnvoll, was denn nun ein Patent und einen Gebrauchsmusterschutz voneinander unterscheidet.

Soweit mir bekannt, kann man von einem Patent zumindest eine Lizenz erwerben und entsprechend verwenden. Wie ist das beim Gebrauchs- und auch Geschmacksmusterschutz? (Letzteres gilt z.B. für ein Cajon-Notensystem aus dem Hage-Verlag).

Dann besteht allgemein relativ große Rechtsunsicherheit, bei privaten ebenso wie bei den Herstellern selbst und allen, die dazwischen stehen, so dass es meiner Meinung nach gerade auch in einem so umfassenden Forum mal dazu gehört, auch über rechtliche Dinge zu sprechen. Die Zeiten ändern sich, aus guten Ideen entstehen schnell auch kommerzielle Gedanken - und schwupps ist man nicht nur mit seinem Geschäft, sondern generell finanziell ruiniert.

die Hilfe zur kommerziellen Verwendung... ist problematisch

eben! Wo fängts an, wo hört es auf? Woher weiss man/frau denn, dass das posten eines Detail-Fotos einer privat gebauten Cajon nicht bereits Anregung und damit Hilfe für einen anderen zur Kommerzialisierung sein kann?

Der Selbstzweck eines Forums ist doch der offene Austausch und die Diskussion - und damit eine Komplettierung der freien Meinungsbildung eines jeden. Warum also sollte hier nicht aufgeklärt und zusammentragen werden, was (mit kommerziellem Hintergedanken) an einem Cajon und seinen Bau-Varianten erlaubt ist oder nur bedingt??

 

[ollicajon]

Da ha ick doch jlatt zu frih uff´n knopp je-drückt ...

Wollte noch loswerden bzw. fragen, wie es sich verhält, wenn man z.B. Güter hier produziert, aber in anderen Ländern/Regionen verkauft? Oder umgekehrt: Kann ein nicht hier hergestelltes, aber angebotenes bzw. hierher lieferbares Gut ein in Deutschland angemledetes Patent bzw einen Gebrauchsmusterschutz berühren?

 

[olliB.]

Nicht nur, dass vieles extrem unverständlich formuliert ist, …

Die Formulierungen folgen einem bestimmten Schema, sodass die Bezüge einzelner Sachverhalte zueinander ziemlich deutlich heraus gearbeitet werden können. Zusätzlich gibt´s meistens auch noch Zeichnungen.

… sondern oft auch noch so, dass möglichst viele denkbare Varianten und Verklausulierungen enthalten sind, die gerade wegen des Mangels an Konkretheit zu Streitigkeiten und am Ende bloßer Auslegungssache führen müssen.

Ein Gebrauchsmuster, anders als ein Patent, schützt nicht, sondern stellt (wie gesagt) den Anspruch auf Schutz dar, den jemand für seine Idee einfordert. Dafür muss er die betreffende Erfindung möglichst umfassend beschreiben. Das widerum heißt: es ist eine bewusste Veröffentlichung, damit andere dazu Stellung nehmen können. Streitigkeiten entstehen u. U., wenn andere Hersteller eigenständig Ähnliches oder Gleiches (vorher, gleichzeitig aber unabhängig voneinander) entwickelt haben.

Grundlegend fände ich mal Aufklärung sinnvoll, was denn nun ein Patent und einen Gebrauchsmusterschutz voneinander unterscheidet.

Ich empfehle Lexika oder Wikipedia oder die Veröffentlichungen des DPMA.

Soweit mir bekannt, kann man von einem Patent zumindest eine Lizenz erwerben und entsprechend verwenden.

Von einem Gebrauchsmuster auch. Nimm z. B. die H-Box des Hage-Verlags. Wenn die Firma Schlagwerk an anderen "Marken" mitverdienen kann … (trotz der Herausstellung snarelicher Einzigartig- und birklicher 8-Lagigkeit ein eher einfaches Schlagwerk-Cajon).

Du kannst Gebrauchsmuster auch verkaufen, weshalb es Erfinder gibt, die das GM-System zum Zweck der Veröffentlichung nutzen.

Wie ist das beim Gebrauchs- und auch Geschmacksmusterschutz? (Letzteres gilt z.B. für ein Cajon-Notensystem aus dem Hage-Verlag).

Gebrauchsmuster beziehen sich auf Konstruktionsprinzipien, Geschmacksmuster auf formale (Gestaltungs-)prinzipien.

Dann besteht allgemein relativ große Rechtsunsicherheit, bei privaten ebenso wie bei den Herstellern selbst …

Unter den hiesigen Herstellern besteht – zumindest ist das mein Eindruck – eine ausreichende Bewusstheit bzgl. dieses Themas – und wenn was nicht eindeutig ist, spricht man miteinander.

… und allen, die dazwischen stehen, so dass es meiner Meinung nach gerade auch in einem so umfassenden Forum mal dazu gehört, auch über rechtliche Dinge zu sprechen. Die Zeiten ändern sich, aus guten Ideen entstehen schnell auch kommerzielle Gedanken - und schwupps ist man nicht nur mit seinem Geschäft, sondern generell finanziell ruiniert.

Das gilt doch grundsätzlich für alles Mögliche und jedes Geschäft – was soll sowas ausgerechnet in ein Unterforum für Cajones (noch dazu "gepinnt").

Woher weiss man/frau denn, dass das posten eines Detail-Fotos einer privat gebauten Cajon nicht bereits Anregung und damit Hilfe für einen anderen zur Kommerzialisierung sein kann?

Wie gesagt: das gilt für alles, womit auf dieser Welt Geld verdient werden kann.

Der Selbstzweck eines Forums ist doch der offene Austausch und die Diskussion - und damit eine Komplettierung der freien Meinungsbildung eines jeden. Warum also sollte hier nicht aufgeklärt und zusammentragen werden, was (mit kommerziellem Hintergedanken) an einem Cajon und seinen Bau-Varianten erlaubt ist oder nur bedingt??

Ich habe nichts dagegen, dass einer dieses Thema als Thread einbringt und sein Feedback bekommt. Unangebracht und -gemessen finde ich (wie gesagt), dass es als Thema "gepinnt" und dadurch sozusagen zu etwas wird, das das Thema "Cajon" überdeckelt. Denn: das gilt für jeden Bereich und würde in einem Musiker-Forum in eine entsprechend allgemeinen Kategorie gehören.

Warum thematisierst Du die Problematik beispielsweise nicht so, wie sie sich für Deine Veröffentlichungspraxis bei ********** darstellt.

Wollte noch loswerden bzw. fragen, wie es sich verhält, wenn man z.B. Güter hier produziert, aber in anderen Ländern/Regionen verkauft? Oder umgekehrt: Kann ein nicht hier hergestelltes, aber angebotenes bzw. hierher lieferbares Gut ein in Deutschland angemledetes Patent bzw einen Gebrauchsmusterschutz berühren?

Aber das müssen wir doch nicht im Cajon-Bereich diskutieren. Wie wäre es stattdessen z. B. bei XING?

Grüße
olliB. …

 

[Kaputnika]

soweit ich weiss gehen diese patentansprüche bei cajons, die ja nicht nur hier wild diskutiert werden, auf die firma schla gwerk und deren massives vorgehen gegen kommerziell veröffentlichte nachbauanleitungen etc zurück. es hat sich eben rumgesprochen, daß man schnell mal ne klage von denen am hals hat, was natürlich erstmal verunsichert.
dennoch würde ich doch empfehlen, das alles nicht allzu ernst zu nehmen. baut eure cajons wie ihr wollt, tauscht euch über eure erfahrungen aus, das ist nicht verboten. da versucht eine firma mit macht den cajon-markt an sich zu binden, und sich respekt zu verschaffen, und schießt dabei vielleicht etwas über das ziel hinaus, was dazu führt daß bei vielen leuten verunsicherung und klärungsbedarf entsteht. deren qualität und innovationen seien dahingestellt, aber was hobbybastler für lösungen finden um sinnvolle features und gute qualität in ihre werke zu integrieren, solange sie es nicht kommerziell nutzen, hat sie einfach nicht zu interessieren.
baut eure cajons bitte wie ihr wollt, mit snaretraverse, mit rauher sitzfläche, sonstwie, zeigt eure bilder, euch kann nichts passieren. nur macht damit kein geld.

 

[olliB.]

s…
dennoch würde ich doch empfehlen, das alles nicht allzu ernst zu nehmen. baut eure cajons wie ihr wollt, tauscht euch über eure erfahrungen aus, das ist nicht verboten.

Danke.

Grüße
olliB. …

 

[ollicajon]

was soll sowas ausgerechnet in ein Unterforum für Cajones

Es geht doch um das Thema ,-) Und wo sonst sollte ich mir Feedback von euch einholen? Ich finde gerade die Meinung und Wahrnehmung vieler interessant.

Warum thematisierst Du die Problematik beispielsweise nicht so, wie sie sich für Deine Veröffentlichungspraxis bei ********** darstellt.

Weil ich dazu gerade recherchiere und gern Feedback aus einem Kreis aufnehme, der sich mit dem Thema auseinandersetzt. Wie genau würdest du es dir z.B. vorstellen?

Aber das müssen wir doch nicht im Cajon-Bereich diskutieren.

Warum nicht?

Ich frage mich schon ein bisserl, warum private pauschal alles ignorieren sollen und kommerzielle ihre Gedanken woanders und weniger öffentlich austauschen? Es macht wenig Sinn, zentral zu denken und zu kontrollieren ... offen Gedanken, Pläne und Probleme ansprechen und Feedback einholen ... haben wir offenbar verlernt.

Schaut man sich die GEZ an, GEMA und ähnliches bis hin zum Gebrauchsmusterschutz ... alles zentralisierte, kontrollierende Organe die ihre Position schwerlich aufgeben wollen/können. Ich bin mehr ein Vertreter der offenen Modelle ala Google, Jamendo, OpenSource ... indem man seine Ideen anderen frei zur Verfügung stellt, statt sie zu schützen und unter Lizenzen zu stellen entwickelt sich wesentlich mehr zum Vorteil der Urheber wie der Verwender.