Patent auf technische idee??

[SickSoul]

Tach,

bin mir echt nicht sicher, ob das hier der richtige platz für meine frage ist, deswegen bitte verschieben, wenn's nicht passt! Es geht um Urheberrecht...
und zwar habe ich ne idee, die für gitarristen und bassisten im live-einsatz ziemlich nützlich sein könnte (sagen wir als beipiel mal einfach nen total neuen tonabnehmer, der de soundwelt revolutionieren könnte). ich weiß aber nicht, wie ich mir die idee schützen kann... muss ich das, was mir da vor schwebt als prototyp bauen und ein patent drauf anmelden (bin technisch nicht wirklich begabt und kriege das wahrscheinlich nicht alleine hin), oder reicht das, wenn ich diese idee ausführlich in einem brief dokumentiere, ihn per einschreiben an mich selbst schicke und niemals öffne? wenn der poststempel drauf ist, habe ich ja nen beweis, dass ich zu einem bestimmten zeitpunkt schon diese idee hatte...
klingt vielleicht ein bisschen paranoid, aber mich interessiert das wirklich sehr!!!
Bitte gebt mal eure meinung!

MfG

 

[strassi]

naja das mit dem Briefumschlag hatten wir ja schon zur genüge in Sachen Songs. Das geht bei einer Sache, die du erfindest nicht. Das muss beim Patentamt angemeldet werden (Deutsches Patent- u. Markenamt) DPMA Wenn du das nicht machst, hast du absolut keinen Schutz.

Ich würde dir dazu einen Patentanwalt empfehlen. Das ist ein Thema für sich. Ich kann mir gut vorstellen, dass dazu, wenns komplizierter ist oder von mehreren Details abhängt, auch Zeichnungen eingereicht werden müssen. Bin mir aber nicht sicher. Es wird auf jeden Fall eine kostenintensive Angelegenheit, wobei du mit ein paar hundert Euro nicht auskommen wirst.

 

[SickSoul]

hm... toll. aber jetzt mal angenommen, ich baue mir ne art prototypen und tiger damit zum patentamt. dann zeige ich denen was es ist und erklär's, bekomme nen patent auf diese idee und sie ist geschützt, richtig?
was kostet so ein patent denn?

MfG

Edit: Okay, steht im FAQ vom DPMA. anmeldegebühr 60€, prüfungsgebühr 350€ jahresgebühr 70€.
480€ für's erste jahr also + baukosten... ganz schöne asche... ich überlege mir das nochmal...
könnte man die idee nicht auch direkt an ne firma verkaufen? kann ma sich da irgendwie schützen, dass die mich ablehnen und das hinterher als eigene idee auf den markt bringen, außer mit einem patent?

 

[8ight]

dafür gibts das patent ja....

 

[strassi]

genau das wollte ich ursprünglich auch noch angemerkt haben. Es ist nämlich immer wieder vorgekommen, dass Erfinder eine Firma für die Herstellung gesucht haben und alle lehnten ab.
Irgendwann war das Produkt dann auf dem Markt ......

Du kannst dich wirklich nur bei einem Patentanwalt erkundigen, was du alles als "Beweise" brauchst, um sicher zu gehn, dass eine Anmeldung Detailgenau deine Erfindung beschreibt.

Bei einem Kugelschreiber wäre es leichter. Da könnte man einfach eintragen lassen: "Kugelschreiber mit eingebauter Beleuchtung" oder wie auch immer

 

[Doppelkorn2004]

Ich sehe nicht wirklich wo Dein Problem liegt. Wenn Du Dir völlig überzeugt bist, dass Deine Idee ein durchschlagender Erfolg ist......jaaa dann aber los Wer nichts wagt, gewinnt nichts. Sowas ist nun einmal mit Kosten verbunden, aber stehen diese im Verhältnis zu dem eventuell angestrebten Gewinn? Geh doch einfach mal in einen Musikalienladen und unterhalte Dich mit den Leuten, was die von so einer Idee halten. Je mehr Leute Du kennenlernst und die Deine Idee für echt klasse halten, umso besser. Einen Garant wird es nie geben, dass Deine Idee Dir auch irgendwann finanziell was bringt, aber wirst Du es je erfahren wenn Du es nicht angehst?

Also....los

 

[SickSoul]

jo da haste natürlich recht, aber 480€ ist echt ne menge holz für mich und ne gitarre müsste ich auch opfern wahrscheinlich... bin zivi und fange im wintersemester an zu studieren. da kann ich mir das nicht einfach mal so leisten und hinterher isset nen totaler reinfall.... aber mit nen paar leuten quatschen is vielleicht ne gute idee. die können mir vielleict auch direkt tipps geben wie ich's bauen kann...

danke schon mal für eure antworten!!!

MfG

 

[Deltafox]

wenn du Zivi bist, verdienst du doch was und wohnst doch sicherlich noch zu Hause oder? ist das nicht möglich, das davon zu finanzieren?

 

[Pablo Gilberto]

hm... toll. aber jetzt mal angenommen, ich baue mir ne art prototypen und tiger damit zum patentamt. dann zeige ich denen was es ist und erklär's, bekomme nen patent auf diese idee und sie ist geschützt, richtig?
was kostet so ein patent denn?

MfG

Edit: Okay, steht im FAQ vom DPMA. anmeldegebühr 60€, prüfungsgebühr 350€ jahresgebühr 70€.
480€ für's erste jahr also + baukosten... ganz schöne asche... ich überlege mir das nochmal...
könnte man die idee nicht auch direkt an ne firma verkaufen? kann ma sich da irgendwie schützen, dass die mich ablehnen und das hinterher als eigene idee auf den markt bringen, außer mit einem patent?

Ich glaub dann haste aber auch ein Patent für Deutschland, International sieht das schon wieder ganz anders aus. (Ich bin mir da allerdings nicht zu 100% sicher) Während es in Europa z.B verboten ist, die Gibson Les Paul zu kopieren, kann das in Japan jeder tun und lassen wie er möchte. Wenn du deine Idee Internatioal patentieren lassen möchtest, ist das glaub ich kaum bezahlbar. Erst recht nicht für einen Zivi!

 

[SickSoul]

Naja von meinem Zivigehlalt habe ich mir jetzt schon nen neuen amp für 700€ geleistet. brauche auch noch n bisschen geld für'n umzug und meine wohnung im herbst wenn ich studieren gehe. man man man...

MfG

 

[MattB]

Du kannst ja Leute suchen, die sich an den Patentgebühren beteiligen.

Also jemand, dem du deine Patentidee vorstellst, und der dann entscheidet, ob er die Kosten für das Patent übernimmt und dafür prozentual an den entstehenden Gewinnen durch das Patent beteiligt wird.

Natürlich müsste die Person, der du deine Idee vorstellst, schriftlich versichern, dass sie die Idee nicht selber umsetzt/patentiert oder an andere weitergibt.

 

[Lite-MB]

ich habe einige Patente begleitet bis sie angemeldet waren - ist ein Scheißjob!!!

Es ist ein unendlicher Formalkram, haufenweise Vorschriften, deshalb unbedingt Patentanwalt!!!!

...und natürlich mit gar niemandem darüber reden, schon gar nicht mit den "Bastlern" in den Musik-Shops. Ruck-Zuck haben die nämlich eine Variante von deiner Idee auf dem Markt und du guckst selbst mit Patent in die Röhre - dieses Risiko hast du natürlich grundsätzlich.

Eine abgeschwächte Form ist das "Warenmuster", ist einiges billiger, aber hat auch nicht so leistungsfähig wie ein Patent und auch nur mit einer bestimmten Laufzeit.

Ich schließe mich den Vorrednern an, wenn du sicher bist, daß deine Idee taugt, such dir zuverlässige private Geldgeber und zieh das durch. Ich gehe mal davon aus, daß du eine ausgiebige Marktanalyse gemacht hast und daß es vergleichbares noch nicht gibt!!!! Der Patentanwalt kann dir auch sagen, ob sowas oder ähnliches schon als Warenmuster oder Patent existiert - diese Sucherei kostet natürlich auch, aber ein Patent anmelden, daß schon existiert ist ganz für die Katz! Quasi umsonst, aber nicht kostenlos!!!

Wenn du dir in der Funktion nicht sicher bist, dann such dir (auch möglichst privat, im Bekanntenkreis, etc.) einen zuverlässigen Bastler und bau das Dingens mit dem, zum Testen + eventuell verändern/verbessern. ...Geldgeber siehe oben...

In der Regel brauchst du für das Patent keine Teile vorlegen, wenn die Möglichkeit besteht, das exakt zu beschreiben - aber das ist genau das Problem, die Beschreibung muß einerseits umfaßend sein und sollte alle möglichen Varianten + Abarten mit einschließen, auf der anderen Seite kann man sich einen kleinen Vorsprung sichern, wenn man die "hochspezielle, entscheidende Kleinigkeit" nicht benennt.

Davon mußt du ausgehen, wenn das Teil taugt, kann nur einer das Patent kaufen und alle anderen versuchen es zu kopieren. Die Verkaufchancen erhöhen sich in dem Maß, je schlechter Kopien zu machen sind aufgrund der Patentformulierung.

 

[willow]

Hi!
Was meine Erfindung angeht, mache ich mir Sorgen dass Sie vielleicht zu "primitiv" sein könnte, um als echte Erfindung zu gelten; ich konnte bereits mit geringem Aufwand einen Prototypen herstellen, welcher bestens funktioniert.
Hätte es diese Erfindung bereits gegeben, so wäre ich als Informationshungriger Gitarrist mit Sicherheit schon darüber gestolpert und viele Gitarristen würden Sie einsetzen, da bin ich mir sicher.
Es ist natürlich schwierig, ohne präzise Beschreibung zu Urteilen, aber ich bitte dennoch um Meinungen. Kann eine Erfindung zu, bei aller Bescheidenheit, "genial einfach" sein?
Brauche ich für etwas so simples wirklich noch einen Anwalt? Funktionsweise, Nutzen und Struktur sind selbst dem Laien problemlos vermittelbar.
gruß
willow

 

[bluebox]

Hallo !

Frag doch einfach mal beim Patent-Amt nach. Das ist doch eine öffentliche Behörde und diese sind im Normalfall zu Auskunft verpflichtet (z.B. kann man sich auch beim Finanzamt steuerlich beraten lassen...).
Ich würde mal dort anrufen und dein Problem schildern. Da hörst du dann schon, ob ein Anwalt notwendig ist, oder nicht.

bluebox

 

[Uli]

Es gibt auch noch die Möglichkeit, sich zunächst das Gebrauchsmuster schützen zu lassen, was billiger ist und vor allem wesentlich schneller geht.
Der Patentanwalt ist, wie einige in dem alten Thread ja schon gesagt haben, im Grunde hauptsächlich dazu da, den 'Erfinder' vor den Fallstricken des Rechts zu schützen und den Schreibkram (Patentschrift etc) zu erledigen.
Zu primitiv kann imho eine Erfindung gar nicht sein. In der Einfachheit liegt die Kunst und auch die Genialität. Je einfacher, desto größer die Verbreitungschance, siehe z. B. den Reißverschluß.

 

[brinke]

hier ein paar wichtige infos bzgl. patentanmeldungen:

erste informationsquelle:
http://www.dpma.de/index.htm

nach eingang der anmeldung beim patentamt hat der anmelder 12 monate zeit, seine anmeldung zu ändern, das heisst auch, dass innerhalb der 12 monate die anzahl der länder, in denen der schutz gelten soll, benannt werden muss.
ungefähre kosten für ein deutschlandweites patent: 600,- in den ersten 18. monaten (ohne anwaltskosten)
ungefähre kosten für ein europaweites patent: 15.000,- in den ersten 3 jahren
ungefähre kosten für ein weltweites patent: ab 50.000 aufwärts im 1. jahr.

10 monate nach anmeldedatum erhält man einen prüfungsbericht (wenn beantragt), dieser gibt auskunft darüber, ob die patentanmeldung möglich ist, bzw. was geändert werden muss.

18 monate nach anmeldedatum wird die patentanmeldung veröffentlicht und ist somit "stand der technik" (weltweit) - eine weitere patentierung in einem anderen land ist somit nicht mehr möglich.

es sollte gut überlegt werden, ob eine patentanmeldung lohnt, d.h. das produkt sollte genug gewinn abwerfen, damit die kosten der patentierung mehr als wieder reinkommen. der schwierigste teil ist die suche eines herstellers, da diese davon überzeugt werden müssen, dass sich eine herstellung und vermarktung für sie finanziell lohnt. nicht zu vergessen, das der hersteller meist viel geld in die marktreife des produkt investieren muss. eine verwertung eines patents geht normalerweise über einen lizenzvertrag. die suche nach einem hersteller sollte sofort nach der anmeldebestätigung vom patentamt erfolgen, da ein potentieller hersteller daran interessiert ist, als monopolist weltweit "sein" produkt zu verkaufen, somit wird der hersteller meist die kosten für eine europa-/weltweite anmeldung übernehmen. wichtig dabei ist die oben genannte 12-monatsfrist !
desweiteren rate ich dringend(!!) dazu, bei einer bevorstehenden patentanmeldung professionelle Beratung (patentanwalt) in anspruch zu nehmen. die kosten für einen Anwalt liegen bei ca. 3000,- bis 3500,- (inkl. anmeldegebühren für eine patentanmeldung in deutschland).
ganz wichtig ist, dass die idee vor der erstanmeldung beim patentamt nicht veröffentlicht wird, denn mit einer veröffentlichung erlischt die möglichkeit einer patentierung. um zu überprüfen, ob die idee nicht schon rechtlich geschützt ist, empfehle ich eine recherche in auftrag zu geben (z.b. hier: http://www.ezn.de/), kosten: ca. 500,-
kostenlose erstberatung gibt es bei jedem (patent-)anwalt, gratisinformationen und weitere hilfen erhält mein bei der handelskammer und ähnlichen institutionen...

 

[willow]

Ich danke euch für eure Ideen und Beiträge!
Ich werde mich als erstes mit dem Patentamt in Kontakt setzen und meine Problematik schildern, dann eine befreundete Anwältin zu Rate ziehen und schließlich entscheiden, ob für mich Patent oder Gebrauchsmusterschutz besser geeignet sind.
In jedem Falle eine spannende Sache! ich hoffe nur das Ganze wird nicht zum kostenintensiven Nervenkrieg...
Danke!
willow